Bahnprojekt ICE-Trasse Hannover-Bielefeld: "Kalletals Stimme zeigt Wirkung"

Kalletals Beteiligungsprozess und die erarbeiteten Stellungnahmen zeigen bereits erste Wirkung. Der lippische Bundestagsabgeordnete Christian Sauter hat mir jetzt die Antworten des Bundesministeriums Digitales und Verkehr auf seine kleine Anfrage das „Schienenbedarfsplanprojekt Ausbau- und Neubaustrecke Hannover-Bielefeld“ betreffend übersandt. Bereits im Vorfeld der Übergabe der Stellungnahmen hatte sich MdB Sauter bei mir nach den Hinweisen, die hunderte von Kalletalern im Beteiligungsprozess „Kalletal erhebt seine Stimme“  eingebracht haben, erkundigt, um diese in die an die Bundesregierung gerichtete Anfrage einfließen zu lassen.

So wurde zum Beispiel angefragt, ob die Bundesregierung Kenntnisse über die Gefahr durch Schnelltrassen für Greifvögel, besonders unter dem Gesichtspunkt, dass sich ein Seeadlerpaar im Bereich Kirchberg/Varenholz/Erder/Stemmen/Langenholzhausen niedergelassen und drei Jungtiere aufgezogen besitzt. Die bestätigte, dass das erwähnte Seeadler-Vorkommen bekannt sei und bei der Bewertung der relevanten Trassen-Korridor-Varianten berücksichtigt werde. Die Betroffenheit des Seeadlerpaares würde zudem im Rahmen der o.g. Planungen und Prüfungen, insbesondere im artenschutzrechtlichen Fachbeitrag, geprüft und bewertet werden.

Darüber hinaus wurde auch angefragt, ob die Bundesregierung Einschätzungen über mögliche Risiken für das Grundwasser und die allgemeine Wasserversorgung durch den Bau der einzelnen Varianten (aufgeschlüsselt), insbesondere durch den vorgeschlagenen Tunnelbau bei Varianten V9 und V12 eingeholt habe. Im Kern wird von dort aus darauf verwiesen, dass das Schutzgut Wasser in der Bewertungsmethodik berücksichtigt würde.

Gleichwohl grundsätzlich die Antworten des Bundesministeriums in ihrer Formulierung sicherlich ausreichend Interpretationsspielraum lassen, so kann doch eines festgestellt werden: Die Gemeinde Kalletal hat durch ihren angestoßenen Bürgerbeteiligungsbeteiligungsprozess mit immerhin 131 Beiträge, 67 Kommentaren und  2.257 Bewertungen sowie den drei Stellungnahmen der Vertreter der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und sowie Wirtschaft, des Natur- und Landschaftsschutzes und dem Tourismus auf sich aufmerksam gemacht und uns das notwendige Gehör verschafft.

Hier finden Sie die Antworten des Bundesministeriums Digitales und Verkehr als PDF-Datei.